Tag: Politik
The Debate on the Constitution
Der Text 1776 oder die Vereinigten Staaten als Avantgarde von Winfried Thaa in den aktuellen Blättern verstärkte einen Eindruck, den ich in der Vergangenheit schon mal gelegentlich hatte: dass es lohnenswert sei, sich mit der amerikanischen Verfassungstradition auseinanderzusetzen, beispielsweise den sogenannten Federalist Papers. Ich verstehe mich und äußere mich gerne als Kritiker des repräsentativen Moments...
AFD-Opferrolle:Noch nicht alles beim Öffentlich-Rechtlichen verloren
Die AFD-Opferrolle: Wer will, kann sie sich derzeit in voller Pracht anschauen. Man nehme dazu Interviews im Öffentlich-Rechtlichen Fensehen. Ach, ist das eine Genugtuung! Ich hatte ja schon fast den Glauben an ARD und ZDF verloren. Deshalb steht auch hier unter dem Artikel das Schlagwort "Mediendesaster". Aber desaströs war das ganz und gar nicht. Und...
Wer den Parteitag blockiert, schützt die Demokratie!
"Wer Parteitage blockiert, schädigt die Demokratie" lautet die Überschrift eines Leitartikel im Spiegel.Habt ihr eigentlich Lack gesoffen? Wer den Parteitag der AFD blockiert, kann die Demokratie nicht schädigen, dann die AFD ist keine demokratische Partei. Das Gegenteil ist der Fall, wer den sogenannten Parteitag dieser Rechtsextremen blockiert, leistet einen wichtigen Beitrag zum Schutz der Demokratie.Danke...
Partiernas fiskerivansinnigheter
Sportfiskarna och Baltic Waters har gjort en enkät bland de svenska partierna om hur de vill gör med fisket. Den förstärker den bild jag sen tidigare fått av partierna. De är alla helt skogstokigt okunniga om fiske. Den första frågan i enkäten är Vad vill ni göra för fisken?
Ruhrgebiet: kein sicherer Hafen, nirgends?
Wie ich hier schrieb, ist die Umsetzung der Stadt Bochum, was die Forderungen von Seebrücke.org hinsichtlich des Status "Sicherer Hafen" betrifft, offenbar ausbaufähig. Also habe ich nachgeschaut: Welche der 8 Seebrücke-Forderungen haben die Ruhrgebiets-Kommunen umgesetzt? Die Quelle ist https://www.seebruecke.org/sichere-haefen/haefen, abgerufen am 28.06.2026 und sortiert nach Anzahl umgesetzter Forderungen. Seebrücke.org schreibt, dass die Liste aktuell nicht...
Es war. Es ist. Es wird sein?
Auch wenn es mir eigentlich am Arsch vorbeigehen muss, stellte ich mir auch während der Hitze der letzten Tage Fragen. kam es selten vor, war aber möglich, dass die Temperaturen 25° überschritten. Es gab Entscheidungen die nicht hinterfragen wurden. Worüber man nicht diskutierte. Lag die Innenraumtemperatur in den Klassenräumen höher, gab es hitzefrei. Wenn es zu heiß war fand Sport in der Turnhalle statt. Unsere Eltern achteten darauf das wir immer genug tranken, leichte und helle Kleidung trug...
„Metapolitik“ in Ländern und Kommunen
Arne Semsrott stellt in "Gegenmacht" die Kleine-Anfrage-Pipeline dar, welche von der AfD im Bundestag, aber auch in diversen Landtagen betrieben wird. Knapp zusammengefasst: Die Fraktion stellt eine Kleine Anfrage, beispielsweise zu Fördergeldern an nicht genehme Einrichtungen. Es folgt Berichterstattung von Rechtsaußen: Antworten der Regierungen werden direkt entsprechenden Hetzportalen zugesteckt. Die Berichterstattung wandert über BILD in...
Wie in Zeiten multipler Krisen die Lebenszufriedenheit leidet
Pandemie, Krieg, Energiepreisschock und Klimafolgen haben die Lebenszufriedenheit in Deutschland deutlich belastet, wie neue Daten zeigen. Besonders einkommensschwache Haushalte und Alleinerziehende wurden länger und stärker getroffen. Hier weiter lesen...
Der Markt widerspricht der alarmistischen Betrachtung impliziter Staatsverschuldung
Die deutsche Staatsverschuldung wird oft als eine einseitige Belastung der jungen Generation gewertet. Dem ist aus zwei Gründen zu widersprechen. Ein Beitrag von Adalbert Winkler. Hier weiter lesen...
Queere Perspektiven auf die Polizei
Eine erste Version dieses Texts entstand beim CSD 2022 als in Mainz queere Aktivist*innen mit einem Transparent gegen die dortige Präsenz der Polizei protestierten und Flyer verteilten. Für das Verteilen des Textes wurden damals von der Polizei Platzverweise angedroht und die Polizei verstärkte ihre Präsenz. 2 Jahre später erschien eine überarbeitete Version als Gastbeitrag im offiziellen Programmheft des CSDs. Am 28. Juni 1969 wehrten sich die Gäste der Bar Stonewall Inn in der Christopher Stre...
Carsten Born wechselt zu Volt
Überraschung im Moerser Politikbetrieb: Carsten Born, seit 2020. Mitglied des Rates der Stadt Moers und bislang eines der bekanntesten Gesichter der PARTEI vor Ort, wechselt zu Volt. Mit diesem Schritt setzt er ein klares Zeichen für eine Politik, die lösungsorientiert, pragmatisch und wissenschaftsbasiert arbeitet. 25. Mär 2026 „In der PARTEI gibt es bis heute Menschen,...